Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
a) Für sämtliche von der adamsz Marketing GmbH zu erbringenden Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

b) Durch Auftragserteilung erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese gelten dann auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, selbst wenn dieses nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird.

2. Vertragsschluss
a) Die in Prospekten, Preislisten und Werbeunterlagen aufgeführten Angebote sind unverbindlich.

b) Durch Auftragserteilung des Kunden und nachfolgende schriftliche Bestätigung kommt ein Vertrag mit der adamsz Marketing GmbH zustande.

c) Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen und des Vertrages bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

3. Leistungserbringung
Die adamsz Marketing GmbH erbringt die im Vertrag festgelegten Leistungen durch fachliche qualifizierte Mitarbeiter. Diese Mitarbeiter unterliegen der ständigen Kontrolle und allein den Weisungen der adamsz Marketing GmbH. Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt, Subunternehmer, sowie Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen in die Leistungserbringung einzubeziehen.

4. Termine und Fristen
a) Leistungstermine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind durch die adamsz Marketing GmbH im Einzelfall gegenüber dem Kunden ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. In diesem Fall ist Verzug erst nach Setzen einer Nachfrist von mindestens vier Wochen gegeben.

b) Im Falle höherer Gewalt oder weiterer von der adamsz Marketing GmbH nicht zu vertretender Umstände weArden die gegenseitigen Leistungspflichten suspendiert. Überschreiten die Leistungsverzögerungen die Dauer von sechs Wochen, sind die Parteien hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weiter gehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

c) Beauftragungen, die nicht eindeutig eine einmalige und somit eine kontinuierliche Leistungserbringung seitens der adamsz Marketing GmbH definieren, unterliegen einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Quartalsende.

5. Eigentums- und Nutzungsrechte
An allen speziell für den Kunden entsprechend der Leistungsbeschreibung fertig gestellten Arbeitsergebnissen räumt die adamsz Marketing GmbH dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, sobald der Kunde den vollen Rechnungsbetrag gezahlt hat.

6. Mitwirkung des Kunden
a) Der Kunde stellt sicher, dass alle seinerseits erforderlichen Mitwirkungen oder die seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für Kontrac kostenfrei erbracht werden.

b) Nach Erbringung der Leistungen der adamsz Marketing GmbH berechtigt, die vom Auftraggeber erhaltenen Unterlagen zu vernichten. Auf Wunsch des Kunden sendet die adamsz Marketing GmbH die zur Verfügung gestellten Unterlagen zurück.

c) Erbringt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten Weise, so sind die hieraus entstehenden Folgen (z.B. Verzögerungen, Mehraufwand) vom Kunden zu tragen. Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt, den Vertrag nach angemessener Fristsetzung außerordentlich zu kündigen.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
a) Die Vergütung der adamsz Marketing GmbH ergibt sich aus dem zu Grunde liegenden Vertrag. Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt, VAorauszahlungen zu verlangen.

b) Zahlungen des Kunden sind sofort fällig und ab Datum der Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten.

c) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB berechnet.

d) Sowohl die adamsz Marketing GmbH als auch Kunden sind berechtigt, nach Ablauf eines jeden Quartals Kostenanpassungen bei den Vertragskomponenten vorzunehmen, die vom zu verarbeitenden Datenvolumen abhängig sind. Dies gilt jedoch nur, wenn das Datenvolumen im zurückliegenden Quartal die dem Vertrag zugrunde liegenden Mengengerüste kontinuierlich um mehr als 20% über- oder unterschritten hat. Weiterhin ist die Voraussetzung für eine diesbezügliche Kostenanpassung die schriftliche Anzeige des Begehrens beim Vertragspartner. Kostenanpassungen werden proportional zur Veränderung des Datenvolumens vorgenommen. Sie erhalten Gültigkeit ab dem Monat, in dem die o.g. Anzeige erfolgt ist – rückwirkende Kostenanpassungen sind ausgeschlossen.

8. Haftung
a) Alle Angaben der adamsz Marketing GmbH über Eignung und Anwendung der Arbeitsergebnisse, Beratungsleistungen oder sonstige Informationen erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Kunden jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

b) Liegt ein von der adamsz Marketing GmbH zu vertretener Mangel vor, ist Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Beseitigt die adamsz Marketing GmbH die geltend gemachten Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder lehnt die adamsz Marketing GmbH die Mängelbeseitigung ab, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.

c) Die maximale Höhe von Gewährleistungs- oder auch Schadensersatzansprüchen gegenüber der adamsz Marketing GmbH liegt bei der dem Einzelfall zugrunde liegenden Beauftragungssumme.

9. Schutzrechte
Der Kunde haftet dafür, dass bei Ausführung der vertraglichen Leistungen durch die adamsz Marketing GmbH keine Patente oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt der adamsz Marketing GmbH insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Grund der Benutzung von Schutzrechten gegen die adamsz Marketing GmbH geltend gemacht werden.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Kunden ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

11. Geheimhaltung, Öffentlichkeitsarbeit, Werbung
a) Die Parteien werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten der jeweils anderen Partei mit der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln.

b) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die im Zusammenhang mit den vertraglich vereinbarten Leistungen steht, wird gemeinschaftlich abgestimmt.

c) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von empfohlenen Werbeaktivitäten wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. In keinem Fall haftet die adamsz Marketing GmbH wegen der in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen.

12. Vertragsbeendigung, Kündigung
a) Die jeweiligen Verträge enden durch Erfüllung der vereinbarten Leistungen, durch Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit oder durch fristlose Kündigung.

b) Der Kunde und die adamsz Marketing GmbH können einen Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der jeweils andere Teil seine vertraglichen Verpflichtungen – nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist nicht erfüllt.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
a) Erfüllungsort ist der Geschäftsort des Kunden.

b) Im kaufmännischen Verkehr ist der Sitz der adamsz Marketing GmbH Gerichtsstand. Gleiches gilt für Wechsel- und Scheckklagen. Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt, den Kunden auch vor dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen.

14. Sonstiges
a) Keine Vertragspartei darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Vertragspartei abtreten.

b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.


Stand Februar 2004