Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltung
a) Für
sämtliche von der adamsz Marketing GmbH zu erbringenden Leistungen gelten
ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
b) Durch Auftragserteilung erkennt der
Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese gelten dann auch für alle
zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, selbst wenn dieses nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart wird.
2. Vertragsschluss
a)
Die in Prospekten, Preislisten und Werbeunterlagen aufgeführten Angebote
sind unverbindlich.
b) Durch Auftragserteilung des Kunden und
nachfolgende schriftliche Bestätigung kommt ein Vertrag mit der adamsz
Marketing GmbH zustande.
c) Änderungen oder Ergänzungen
dieser Bedingungen und des Vertrages bedürfen der schriftlichen Zustimmung
beider Vertragsparteien. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf
dieses Schriftformerfordernis.
3. Leistungserbringung
Die adamsz
Marketing GmbH erbringt die im Vertrag festgelegten Leistungen durch fachliche
qualifizierte Mitarbeiter. Diese Mitarbeiter unterliegen der ständigen
Kontrolle und allein den Weisungen der adamsz Marketing GmbH. Die adamsz
Marketing GmbH ist berechtigt, Subunternehmer, sowie Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen in die Leistungserbringung einzubeziehen.
4.
Termine und Fristen
a) Leistungstermine und Fristen sind unverbindlich, es
sei denn, sie sind durch die adamsz Marketing GmbH im Einzelfall gegenüber
dem Kunden ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. In
diesem Fall ist Verzug erst nach Setzen einer Nachfrist von mindestens vier
Wochen gegeben.
b) Im Falle höherer Gewalt oder weiterer von der
adamsz Marketing GmbH nicht zu vertretender Umstände weArden die
gegenseitigen Leistungspflichten suspendiert. Überschreiten die
Leistungsverzögerungen die Dauer von sechs Wochen, sind die Parteien
hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt. Weiter gehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
c)
Beauftragungen, die nicht eindeutig eine einmalige und somit eine
kontinuierliche Leistungserbringung seitens der adamsz Marketing GmbH
definieren, unterliegen einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum
Quartalsende.
5. Eigentums- und Nutzungsrechte
An allen speziell
für den Kunden entsprechend der Leistungsbeschreibung fertig gestellten
Arbeitsergebnissen räumt die adamsz Marketing GmbH dem Kunden ein nicht
ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, sobald der
Kunde den vollen Rechnungsbetrag gezahlt hat.
6. Mitwirkung des
Kunden
a) Der Kunde stellt sicher, dass alle seinerseits erforderlichen
Mitwirkungen oder die seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im
erforderlichen Umfang und für Kontrac kostenfrei erbracht werden.
b) Nach Erbringung der Leistungen der adamsz Marketing GmbH berechtigt, die vom
Auftraggeber erhaltenen Unterlagen zu vernichten. Auf Wunsch des Kunden sendet
die adamsz Marketing GmbH die zur Verfügung gestellten Unterlagen
zurück.
c) Erbringt der Kunde eine erforderliche
Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten
Weise, so sind die hieraus entstehenden Folgen (z.B. Verzögerungen,
Mehraufwand) vom Kunden zu tragen. Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt,
den Vertrag nach angemessener Fristsetzung außerordentlich zu
kündigen.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
a) Die
Vergütung der adamsz Marketing GmbH ergibt sich aus dem zu Grunde
liegenden Vertrag. Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt, VAorauszahlungen
zu verlangen.
b) Zahlungen des Kunden sind sofort fällig und ab
Datum der Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten.
c) Bei
Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 4% über dem jeweiligen
Basiszinssatz der EZB berechnet.
d) Sowohl die adamsz Marketing GmbH
als auch Kunden sind berechtigt, nach Ablauf eines jeden Quartals
Kostenanpassungen bei den Vertragskomponenten vorzunehmen, die vom zu
verarbeitenden Datenvolumen abhängig sind. Dies gilt jedoch nur, wenn das
Datenvolumen im zurückliegenden Quartal die dem Vertrag zugrunde liegenden
Mengengerüste kontinuierlich um mehr als 20% über- oder
unterschritten hat. Weiterhin ist die Voraussetzung für eine
diesbezügliche Kostenanpassung die schriftliche Anzeige des Begehrens beim
Vertragspartner. Kostenanpassungen werden proportional zur Veränderung des
Datenvolumens vorgenommen. Sie erhalten Gültigkeit ab dem Monat, in dem
die o.g. Anzeige erfolgt ist rückwirkende Kostenanpassungen sind
ausgeschlossen.
8. Haftung
a) Alle Angaben der adamsz Marketing
GmbH über Eignung und Anwendung der Arbeitsergebnisse, Beratungsleistungen
oder sonstige Informationen erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Kunden
jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
b) Liegt ein
von der adamsz Marketing GmbH zu vertretener Mangel vor, ist Gelegenheit zur
Nachbesserung zu geben. Beseitigt die adamsz Marketing GmbH die geltend
gemachten Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder lehnt die
adamsz Marketing GmbH die Mängelbeseitigung ab, ist der Kunde berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung der Vergütung zu
verlangen.
c) Die maximale Höhe von Gewährleistungs- oder
auch Schadensersatzansprüchen gegenüber der adamsz Marketing GmbH
liegt bei der dem Einzelfall zugrunde liegenden Beauftragungssumme.
9.
Schutzrechte
Der Kunde haftet dafür, dass bei Ausführung der
vertraglichen Leistungen durch die adamsz Marketing GmbH keine Patente oder
sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt der adamsz
Marketing GmbH insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Grund
der Benutzung von Schutzrechten gegen die adamsz Marketing GmbH geltend gemacht
werden.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung
oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Kunden ist
nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
möglich.
11. Geheimhaltung, Öffentlichkeitsarbeit,
Werbung
a) Die Parteien werden wesentliche und nicht allgemein bekannte
Angelegenheiten der jeweils anderen Partei mit der im Geschäftsleben
üblichen Vertraulichkeit behandeln.
b) Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit, die im Zusammenhang mit den vertraglich
vereinbarten Leistungen steht, wird gemeinschaftlich abgestimmt.
c)
Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von empfohlenen
Werbeaktivitäten wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für
den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des
Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze
verstoßen. In keinem Fall haftet die adamsz Marketing GmbH wegen der in
der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen.
12. Vertragsbeendigung, Kündigung
a) Die jeweiligen Verträge
enden durch Erfüllung der vereinbarten Leistungen, durch Ablauf der
vertraglich vereinbarten Laufzeit oder durch fristlose Kündigung.
b) Der Kunde und die adamsz Marketing GmbH können einen Vertrag
außerordentlich kündigen, wenn der jeweils andere Teil seine
vertraglichen Verpflichtungen nach Einräumung einer angemessenen
Nachfrist nicht erfüllt.
13. Erfüllungsort,
Gerichtsstand
a) Erfüllungsort ist der Geschäftsort des
Kunden.
b) Im kaufmännischen Verkehr ist der Sitz der adamsz
Marketing GmbH Gerichtsstand. Gleiches gilt für Wechsel- und Scheckklagen.
Die adamsz Marketing GmbH ist berechtigt, den Kunden auch vor dem für
seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen.
14. Sonstiges
a) Keine Vertragspartei darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ohne die
vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Vertragspartei abtreten.
b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll hierdurch
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem beabsichtigten
wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
Stand Februar
2004